Allgemeine Geschäftsbedingungen

Farid Zinnyatullin, Gergely Aradszki, Enikő Kuti
(im Folgenden StickX Textilveredelung GbR genannt)

Geltung

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der StickX Textilveredelung GbR und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss aktuellen Fassung. Die AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ verwendet, die von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichen, gelten ausschließlich die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der StickX Textilveredelung GbR.

Preise und Angebote

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Für die Annahme des Vertrages ist ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Mündliche und fernmündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden. Die vereinbarten Preise verstehen sich in Euro rein netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“, ausschließlich Verpackung; diese wird gesondert in Rechnung gestellt. Für Bestellungen unter netto 50,00 € berechnen wir 9,90 € Bearbeitungsgebühr.

Lieferung und Versand

Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind sowie das Korrekturmuster freigegeben ist.

Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrags wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrags können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf ein Verschulden der StickX Textilveredelung GbR. zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Bei einer Lieferung ohne vorherige Musterbestätigung durch den Besteller, kann diese Lieferung im Nachhinein nicht bemängelt werden. Somit erfolgt die Ausführung der Bestellung auf Risiko des Bestellers. Wird Fremdware (Lieferung durch den Besteller) bestickt / bedruckt erfolgt die Ausführung grundsätzlich auf Risiko des Bestellers. Fehler die durch fernmündliche Bestellung entstehen, können wegen Übermittlungsfehler nicht beanstandet werden.

Wir stellen alle Waren mit einem Paketdienstleister zu. Mit Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen oder den Auftraggeber direkt hat die Firma StickX Textilveredelung GbR ihre Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

Für jede Bestellung berechnen wir einen pauschalen Versand- und Verpackungskostenanteil in Höhe von 4,50 € pro Paket. Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischen Inseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet. Nachnahmegebühren des jeweiligen Paketdienstes gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Zahlung

Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Neukunden erfolgt die Erstlieferung per Vorkasse. (Behörden und öffentliche Einrichtungen innerhalb Deutschland können nach Absprache auf Rechnung bestellen.) Bei Zahlungsverzug wird eine Verwaltungsgebühr von 7,00 € pro Mahnung berechnet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen nach BGB zu folgen. Für die Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die Bezahlung der gesamten Forderung.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlungen des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der StickX Textilveredelung GbR gegen den Auftraggeber aus der laufenden Geschäftsverbindung unser Eigentum.

Ist der Auftraggeber Händler, ist er berechtigt, die Waren der StickX Textilveredelung GbR im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern, solange er nicht im Zahlungsverzug ist. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Auftraggeber bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab.

Soweit die von der StickX Textilveredelung GbR gelieferten Waren weiterverarbeitet werden, wird uns an der neuen Sache ein Eigentumsanteil im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung eingeräumt.

Farbabweichungen

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es bei der Übermittlung der Muster durch elektronische Kommunikationsmittel zu Farbabweichungen kommen kann; dies bedeutet, dass das Muster auf dem Bildschirm des Empfangsgeräts des Kunden Farbabweichungen gegenüber der Wirklichkeit aufweisen kann. Hierfür übernehmen wir keinerlei Haftung und dies begründet auch keinen Mangel. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er das Recht hat, die Übersendung einer Stoffprobe in Natur zu verlangen. Tut der Kunde dies nicht, so gilt ausschließlich die per elektronischem Kommunikationsmittel versandte Probe und Farbabweichungen sind unerheblich und begründen keinen Mangel.

Muster

Sollte der Kunde nach Einsichtnahme in das Muster von der Bestellung Abstand nehmen – obwohl wir ihm die Anfertigung eines neuen Musters nach seinen Wünschen angeboten haben – so hat der Kunde für den bisher angefallenen Aufwand eine pauschale Gebühr von 20% des Nettopreises der Bestellung zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer an uns zu bezahlen.

Motive / Logos

Der Besteller ist für die Richtigkeit der Textangaben und des Logos selbst verantwortlich. Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der uns zur Verfügung stellten Motive für den jeweiligen von Ihm verfolgten Zweck und garantiert uns diesem frei von Rechten Dritten sind. Er haftet allein, sofern durch die Ausführung seines Auftrages Rechte (insbesondere Urheberrechte Dritter) verletzt werden. Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.Für die Prüfung des Rechtes (Warenzeichen, Urheberrecht), der Verfielfältigung der Vorlagen, ist der Auftraggeber allein verantwortlich.

Stickprogramme

Die Stickdatenprogramme, die für die vom Auftraggeber gewünschte Stickerei angefertigt werden, sind als Umsetzung eines Logos in Stiche unsere geistige Leistung und können nur dadurch geschützt werden, dass diese Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen Kosten für den Auftraggeber werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Auftraggeber hat kein Anrecht auf Herausgabe der Daten. Selbsverständlich kann der Kunde das Stickprogramm für spätere Aufträge bei uns nutzen.

Referenzen

Der Kunde ermächtigt uns hiermit ausdrücklich, ihn bzw. seine Firma in unserem Referenzkatalog aufzunehmen und ihn bzw. den Namen seiner Firma uneingeschränkt für Werbezwecke zu verwenden.

Reklamation

Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Mängel zeigen Sie uns bitte innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich an. Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn dies innerhalb dieser Frist nicht angezeigt wird. Technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Breite, Farbe der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden. Insbesondere kann für kundeneigene Ware keine Haftung übernommen werden. Bei berechtigten Beanstandungen hat der Käufer das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung von Ersatzware. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Erwirbt der Kunde in einem Auftrag mehrere Produkte, so wird mit Erteilung des Auftrags vereinbart, dass ein Anspruch auf Minderung oder Wandlung immer grundsätzlich nur für das einzelne, von Mängeln betroffene Produkt, besteht.

Die StickX Textilveredelung GbR haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurden. Für Fehler,die durch eine Behandlung der Textilien entgegen unseren im Innenetikett der Textilien angebrachten Pflegehinweise entstehen, haftet die StickX Textilveredelung GbR genauso wenig wie für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.

Für alle von uns angegebenen Farbtöne usw. gelten die branchenüblichen oder die entsprechend dem Verwendungszweck zumutbaren Toleranzen.

Widerrufsbelehrung

Von dem Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Artikel, die speziell im Auftrag des Kunden mit individuellen Schriften oder Mustern bestickt / bedruckt worden sind.

Widerrufsrecht

Sie haben als Verbraucher im Sinne von §13 BGB das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns StickX Textilveredelung GbR, Pullacher Str. 10, Seebruck, 83358, Deutschland, E-Mail: widerrufsrecht ﴾𝖺𝗍﴿ stickx ﴾𝖽𝗈𝗍﴿ de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transkation eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (StickX Textilveredelung GbR, Pullacher Str. 10, Seebruck, 83358, Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung ist Seebruck. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Traunstein.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, sollen die übrigen Bestimmungen hiervon nicht erfasst werden.